Das Gericht

Neuer­schei­nungen

inhaltsbild

Zivil­recht und Token-Ökonomie in Liechten­stein

Sarah Lorraine Wild

Innsbrucker Schriften zum Unterneh­mens­recht - Band 17 herausge­geben von Alexander Schopper

Eine Analyse der zivil­recht­lichen Bestimmungen des TVTG unter Berücksichti­gung des Wert­rechts

Verlag Österreich


 
inhaltsbild

Hand­buch Liechten­steini­sches Zivilprozess­recht

Schu­macher (Hrsg)

Hand­buch Liechten­steini­sches Zivilprozess­recht

Autorinnen und Autoren:

Dr. Dietmar Baur, Dr. Stefan Becker, Dr. Marie-Theres Frick, Dr. Johannes Gasser, Dr. Lothar Hagen, Dr. Barbara Köllen­sper­ger, Mag. Konrad Lanser, Dr. Berhard Lorenz, Dr. Hannes Mähr, Univ.-Prof. Dr. Peter G. Mayr, lic. iur. Jürgen Nagel, lic. iur. Uwe Öhri, Dr. Wolfram Purt­scheller, MMag. Nicolas Reithner, Dr. Emanuel Schädler, Dr. Robert Schneider, Prof. em. Dr. Anton K. Schnyder, Univ.-Prof. Dr. Hubertus Schu­macher, Dr. Wilhelm Ungerank, Dr. Hugo Vogt, Dr. Manuel Walser, Dr. Ralph Wanger, Dr. Wigbert Zimmermann

Vorwort:

Rezep­tions­grundlage für den liechten­steini­schen Zivilprozess ist die österreichi­sche Zivilprozessord­nung 1895. Seit der Rezep­tion 1912 hat sich nicht nur die prakti­sche Anwen­dung des Gesetzes von jener der öZPO verselbständigt, sondern haben auch diverse Verfahrensnovellen zur unverkennbaren Eigen­heit des liechten­steini­schen Zivilprozesses beigetragen. Ein verfahrens­recht­liches Nor­mengefüge kann in seiner Anwen­dung und Kohärenz von divergenten geographi­schen, staats­recht­lichen und vor allem auch wirt­schaft­lichen Gegeben­heiten abhängig sein. Nur beispielhaft für diese Entwick­lung: Die in Österreich in praxi kaum anzutreffende aktori­sche Kau­tion (§§ 57 ff ZPO) ist in Liechten­stein "tägliches Brot" aller Instanzen, die dazu eine eigenständige und ver­zweigte Judikatur entwickelt haben. Fragen der gericht­lichen Zuständig­keit tauchen zwar nicht inner­staat­lich, aber im Hinblick auf die interna­tionale Zuständig­keit der liechten­steini­schen Gerichte häufig auf, zumal auf­grund der ausländi­schen Beteili­gungen in Stif­tungen, Gesell­schaften und anderen Verband­spersonen gericht­liche Streitig­keiten oft Auslands­bezug haben. Schliess­lich ist das Rechtsmittelsy­stem anders geprägt als jenes der öZPO, gilt doch im Beru­fungs­verfahren eine begrenzte Neue­rungserlaubnis und ent­behrt das Revisions­verfahren der "erheb­lichen Rechtsfrage" als Zulas­sungsvoraus­setzung. Eine im liechten­steini­schen Zivilprozess begegnende Eigen­heit ist auch die Bekämpfbar­keit von im ordent­lichen Rechtsweg nicht mehr anfechtbaren, "enderle­digenden" - auch unter­in­stanz­lichen - Ent­schei­dungen mit Individual­be­schwerde an den StGH, die zur verfas­sungs­recht­lichen Prüfung verfahrens­recht­licher Normen führen kann. Aber auch der schweizeri­sche Einfluss auf das liechten­steini­sche Zivilprozess­recht ist nicht zu verkennen: Das liechten­steini­sche Rechtsbots­verfahren mit "Rechtsvorschlag" des Schuldners (§§ 593a ff ZPO), das Rechtsöffnungs­verfahren und die Aberken­nungs­klage (Art 49 ff, 53 RSO) sind nach schweizeri­schem Vorbild geschaffen.

Schon anhand dieser Beispiele wird deut­lich, dass der liechten­steini­sche Zivilprozess, der zuletzt 2018 novelliert wurde, nicht nur teil­weise anders normiert ist, sondern auch sein usus fori vom österreichi­schen teil­weise erheb­lich abweicht. Der Fürst­liche Ober­ste Gerichtshof hat im Hinblick auf diese Vielfalt der verfahrens­recht­lichen Rechtsquellen und die dichte Rezep­tionslage mehrfach aus­gesprochen, dass das liechten­steini­sche zivilgericht­liche Verfahren ein in sich geschlos­senes ganzes und selbständiges System bildet: "Zwar sind viele Ele­mente dieses Systems, der besonderen geographi­schen Lage dieses Landes Rech­nung tragend, aus den Verfahrensord­nungen der Nachbarländer, Österreich und der Schweiz, übernom­men worden. Diese Übernah­men erfolgten aber nicht planlos oder bruchstückhaft, sondern in einer sich gegenseitig ergänzenden Art und Weise, so dass in Verbin­dung mit landeseigenen Rege­lungen eine durchaus eigenständige, in sich geschlos­sene Verfahrensord­nung ent­stand, von der allerdings einzelne Bestandteile ihre Herkunft weder verleugnen können noch wollen. Char­akteristisch an diesem liechten­steini­schen Verfahrens­recht ist die einheit­liche Verbin­dung gerade der Bestandteile verschiedenarti­ger Herkunft". 

Diese spezielle verfahrens­recht­liche Rechtssitua­tion war Anlass und Impetus dazu, eine umfassende Dar­stel­lung des liechten­steini­schen Zivilprozess­rechts mit Beiträgen aus­gewiesener Praktiker und Theoretiker aus dem liechten­steini­schen, österreichi­schen und schweizeri­schen Rechts­bereich heraus­zu­geben. Das Ergebnis ist das vorliegende Hand­buch, das der Praxis vor den Fürst­lichen Gerichten eine tragfähige Grundlage für die tägliche Anwen­dung und Fortentwick­lung des liechten­steini­schen Zivilprozess­rechtes bieten soll. 

Ganz besonderen Dank schulde ich Frau Univ.Ass. Dr. Barbara Köllen­sper­ger und Frau Univ.-Ass. Mag. Fanny Rohmann für die höchst engagierte und unermüdliche Unterstützung bei der Erstel­lung und Druc­kreif­mach­ung dieses Werkes. 

Innsbruck, im Mai 2020

Hubertus Schu­macher