Das Gericht

Publikationen

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Be­weiserhebung im Schieds­verfahren

Schu­macher (Hrsg)

Autorinnen und Autoren:

Mag. Anna Förstel-Cherng, LL.M., Mag. Dr. Christian Klauseg­ger, Univ.-Ass. Dr. Barbara Köllen­sper­ger, Univ.-Prof. Dr. Christian Koller, Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr, Univ.-Prof. i. R. Dr. Hubertus Schu­macher, Dr. Gerold Zeiler, LL.M. (WashU)

Vorwort:

Seit dem Erscheinen der ersten Auflage der "Be­weiserhebung" im Jahr 2011 hat sich die Bedeu­tung des Schieds­verfahrens in der Praxis der Wirt­schafts­streitig­keiten - erwar­tungsgemäss - erheb­lich gestei­gert. Aber auch der Einfluss der im interna­tionalen Schieds­verfahren entwickelten Verfahrensele­mente auf das österreichi­sche Schieds­verfahren, ins­besondere im Bereich der Beweiserhebung, hat sich spürbar vergrössert. Die interna­tionalen Regeln und Schiedsord­nungen wurden mittlwerweile - teils mehrfach - den geänderten Verhältnissen und Anforde­rungen an effizient und zügig durchzuführende Schieds­verfahren angepasst. Die Bedeu­tung der IBA Rules hat sich vor allem in Schieds­verfahren mit Beteiligten aus unterschied­lichen recht­lichen Kultur­kreisen zu interna­tional weit­gehend anerkannten und damit beinahe schon normativen Schieds­verfahrensregeln entwickelt. Die 2018 publizierten Prague Rules setzten dazu einen von der kontinental-europäischen Verfahrensdogmatik beeinflus­sten Kontrapunkt. Nicht zuletzt kam es seit Erscheinen der ersten Auflage zu weg­weisenden Ent­schei­dungen des österreichi­schen Höchst­gerichts zum nationalen Schieds­verfahrensrecht. Diese Entwick­lungen waren Anlass, eine zweite Auflage der "Be­weiserhebung" in Angriff zu nehmen.  

Darüber hinaus war es ein Anliegen, das Buch mit weiteren Beiträgen anerkannter Autoren aus Praxis und Wissen­schaft zu bereichern. Einschlägige Beiträge zu wesent­lichen Fragen des schiedsrecht­lichen Beweiserhebungs­rechts wurden neu aufgenom­men: So konnte die Ausle­gung und Anwen­dung der IBA Rules - diese schon in der Fas­sung 2020 -, das praktisch höchst relevante Problem der ad­verse inferences, ins­besondere bei Nicht­befol­gung schieds­gericht­licher Aufträge, die in vielen Schieds­verfahren ent­schei­dungsrelevante Schadensschätzung und der immens wichtige Bereich der aus dem Beweis­verfahren resultier­enden Aufhebungsgründe neu in das Buch aufgenom­men werden.

Das Buch ist ein Hand­buch für Praxis und Wissen­schaft und hat vor allem die seit der ersten Auflage erschienenen Bücher und die in Fachzeit­schriften zahlreich erschienenen Abhand­lungen so gut wie möglich abgebildet und eingearbeitet. 

Frau Mag. Fanny Rohmann danke ich für tatkräftige und unermüdliche Unterstützung im Zusam­menhang mit der Druc­kreif­mach­ung dieser Publika­tion. 

Mein Dank gilt wie immer dem Verlagshaus Manz und Frau Mag. Kathrin László für die hervorragende Unterstützung. 

Innsbruck, im Mai 2021

Hubertus Schu­macher


 

Neuer­schei­nungen

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Zivil­recht und Token-Ökonomie in Liechten­stein

Sarah Lorraine Wild

Innsbrucker Schriften zum Unterneh­mens­recht - Band 17 herausge­geben von Alexander Schopper

Eine Analyse der zivil­recht­lichen Bestimmungen des TVTG unter Berücksichti­gung des Wert­rechts

Verlag Österreich


 
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Hand­buch Liechten­steini­sches Zivilprozess­recht

Schu­macher (Hrsg)

Autorinnen und Autoren:

Dr. Dietmar Baur, Dr. Stefan Becker, Dr. Marie-Theres Frick,
Dr. Johannes Gasser, Dr. Lothar Hagen, Dr. Barbara Köllen­sper­ger,
Mag. Konrad Lanser, Dr. Berhard Lorenz, Dr. Hannes Mähr,
Univ.-Prof. Dr. Peter G. Mayr, lic. iur. Jürgen Nagel,
lic. iur. Uwe Öhri, Dr. Wolfram Purt­scheller, MMag. Nicolas Reithner, Dr. Emanuel Schädler, Dr. Robert Schneider,
Prof. em. Dr. Anton K. Schnyder, Univ.-Prof. Dr. Hubertus
Schu­macher, Dr. Wilhelm Ungerank, Dr. Hugo Vogt, Dr. Manuel
Walser, Dr. Ralph Wanger, Dr. Wigbert Zimmermann

Vorwort:

Rezep­tions­grundlage für den liechten­steini­schen Zivilprozess ist die österreichi­sche Zivilprozessord­nung 1895. Seit der Rezep­tion 1912 hat sich nicht nur die prakti­sche Anwen­dung des Gesetzes von jener der öZPO verselbständigt, sondern haben auch diverse Verfahrensnovellen zur unverkennbaren Eigen­heit des liechten­steini­schen Zivilprozesses beigetragen. Ein verfahrens­recht­liches Nor­mengefüge kann in seiner Anwen­dung und Kohärenz von divergenten geographi­schen, staats­recht­lichen und vor allem auch wirt­schaft­lichen Gegeben­heiten abhängig sein. Nur beispielhaft für diese Entwick­lung: Die in Österreich in praxi kaum anzutreffende aktori­sche Kau­tion (§§ 57 ff ZPO) ist in Liechten­stein "tägliches Brot" aller Instanzen, die dazu eine eigenständige und ver­zweigte Judikatur entwickelt haben. Fragen der gericht­lichen Zuständig­keit tauchen zwar nicht inner­staat­lich, aber im Hinblick auf die interna­tionale Zuständig­keit der liechten­steini­schen Gerichte häufig auf, zumal auf­grund der ausländi­schen Beteili­gungen in Stif­tungen, Gesell­schaften und anderen Verband­spersonen gericht­liche Streitig­keiten oft Auslands­bezug haben. Schliess­lich ist das Rechtsmittelsy­stem anders geprägt als jenes der öZPO, gilt doch im Beru­fungs­verfahren eine begrenzte Neue­rungserlaubnis und ent­behrt das Revisions­verfahren der "erheb­lichen Rechtsfrage" als Zulas­sungsvoraus­setzung. Eine im liechten­steini­schen Zivilprozess begegnende Eigen­heit ist auch die Bekämpfbar­keit von im ordent­lichen Rechtsweg nicht mehr anfechtbaren, "enderle­digenden" - auch unter­in­stanz­lichen - Ent­schei­dungen mit Individual­be­schwerde an den StGH, die zur verfas­sungs­recht­lichen Prüfung verfahrens­recht­licher Normen führen kann. Aber auch der schweizeri­sche Einfluss auf das liechten­steini­sche Zivilprozess­recht ist nicht zu verkennen: Das liechten­steini­sche Rechtsbots­verfahren mit "Rechtsvorschlag" des Schuldners (§§ 593a ff ZPO), das Rechtsöffnungs­verfahren und die Aberken­nungs­klage (Art 49 ff, 53 RSO) sind nach schweizeri­schem Vorbild geschaffen.

Schon anhand dieser Beispiele wird deut­lich, dass der liechten­steini­sche Zivilprozess, der zuletzt 2018 novelliert wurde, nicht nur teil­weise anders normiert ist, sondern auch sein usus fori vom österreichi­schen teil­weise erheb­lich abweicht. Der Fürst­liche Ober­ste Gerichtshof hat im Hinblick auf diese Vielfalt der verfahrens­recht­lichen Rechtsquellen und die dichte Rezep­tionslage mehrfach aus­gesprochen, dass das liechten­steini­sche zivilgericht­liche Verfahren ein in sich geschlos­senes ganzes und selbständiges System bildet: "Zwar sind viele Ele­mente dieses Systems, der besonderen geographi­schen Lage dieses Landes Rech­nung tragend, aus den Verfahrensord­nungen der Nachbarländer, Österreich und der Schweiz, übernom­men worden. Diese Übernah­men erfolgten aber nicht planlos oder bruchstückhaft, sondern in einer sich gegenseitig ergänzenden Art und Weise, so dass in Verbin­dung mit landeseigenen Rege­lungen eine durchaus eigenständige, in sich geschlos­sene Verfahrensord­nung ent­stand, von der allerdings einzelne Bestandteile ihre Herkunft weder verleugnen können noch wollen. Char­akteristisch an diesem liechten­steini­schen Verfahrens­recht ist die einheit­liche Verbin­dung gerade der Bestandteile verschiedenarti­ger Herkunft". 

Diese spezielle verfahrens­recht­liche Rechtssitua­tion war Anlass und Impetus dazu, eine umfassende Dar­stel­lung des liechten­steini­schen Zivilprozess­rechts mit Beiträgen aus­gewiesener Praktiker und Theoretiker aus dem liechten­steini­schen, österreichi­schen und schweizeri­schen Rechts­bereich heraus­zu­geben. Das Ergebnis ist das vorliegende Hand­buch, das der Praxis vor den Fürst­lichen Gerichten eine tragfähige Grundlage für die tägliche Anwen­dung und Fortentwick­lung des liechten­steini­schen Zivilprozess­rechtes bieten soll. 

Ganz besonderen Dank schulde ich Frau Univ.Ass. Dr. Barbara Köllen­sper­ger und Frau Univ.-Ass. Mag. Fanny Rohmann für die höchst engagierte und unermüdliche Unterstützung bei der Erstel­lung und Druc­kreif­mach­ung dieses Werkes. 

Innsbruck, im Mai 2020

Hubertus Schu­macher